Betreibt die BaFin unzulässige Ersatzgesetzgebung ? - Zu Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur der MaRisk von Dr. Peter Aubin

Betreibt die BaFin unzulässige Ersatzgesetzgebung? Schwerpunkt Steuerung GENOGRAPH 9/201010 rofessor Meinrad Dreher hat am 17. September 2009 in der Frankfurter Allgemeinen den Vorwurf erhoben, die BaFin geriere sich mit ihren MaRisk-Rundschreiben... More

Betreibt die BaFin unzulässige Ersatzgesetzgebung? Schwerpunkt Steuerung GENOGRAPH 9/201010 rofessor Meinrad Dreher hat am 17. September 2009 in der Frankfurter Allgemeinen den Vorwurf erhoben, die BaFin geriere sich mit ihren MaRisk-Rundschreiben als „Ersatzgesetzgeber“, ohne hierzu ermächtigt zu sein. Er bezog sich dabei unter anderem auf die detaillierten Bonusregeln für Banken, die in die MaRisk-Novelle vom 14. August 2009 aufgenommen wurden. Zwar sind diese Bonusregeln mittlerweile gesetzlich geregelt und werden – wie der neue Konsultationsentwurf vom 9. Juli 2010 zeigt – wieder aus den MaRisk gestrichen. Dennoch bleibt die Frage aktuell, ob sich die BaFin mit ihren MaRisk-Rundschreiben eigentlich noch im Rahmen der ihr übertragenen Regelungsbefugnisse bewegt. Die Frage ist umso aktueller, als die MaRisk-Regulierung nach dem Konsultationsentwurf vom 9. Juli weiter ausgebaut wird. Gerade Umfang, Tiefe und Dichte der MaRisk-Regelungen, die im Gefolg Less